Israel: Eisenkot erhält Auftrag zur Regierungsbildung – Koalitionssuche beginnt

Der israelische Präsident Isaac Herzog beauftragte Oppositionsführer Gadi Eisenkot am Sonntag, dem 8. November, mit der Bildung einer neuen Regierung. Nachdem bei der Wahl am 27. Oktober kein Lager allein eine Mehrheit erzielen konnte, wird Eisenkots erste Aufgabe darin bestehen, Parteien für eine Unterstützung seiner Regierung im Parlament zusammenzubringen.

Im 120 Sitze umfassenden Parlament gewann Eisenkots Vier-Parteien-Bündnis 48 Sitze, während das von Binyamin Netanyahu angeführte Lager auf 53 Sitze kam. Die arabischen Parteien errangen insgesamt 19 Mandate. Damit wird die Unterstützung durch Parteien außerhalb der beiden Lager für die Regierungsbildung entscheidend.

Tür für eine Beteiligung Netanyahus offen

In seiner Rede bei der Beauftragung erklärte Eisenkot, er sei offen dafür, dass Netanyahu der neuen Koalition angehöre. Er sagte, auch Mitglieder des Likud und von Finanzminister Bezalel Smotrichs Partei des Religiösen Zionismus („Dini Siyonizm Partisi“) könnten eine unter seiner Führung gebildete Regierung unterstützen.

Eisenkot erhielt für seine Beauftragung Unterstützung von den arabischen Parteien, schloss eine Regierungsbildung mit ihnen jedoch aus. Wenn er die Unterstützung der Parteien Vereinigtes Thora-Judentum und Schas gewinnt, könnte sein Bündnis auf 61 Sitze kommen.

Der ehemalige Generalstabschef Eisenkot sagte, das Land stehe vor einem Krieg an mehreren Fronten und einer schweren diplomatischen Krise. Auch Herzog betonte, dass eine stabile Regierung benötigt werde. Netanyahu bleibt während des laufenden Regierungsbildungsprozesses als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt.

Unterschiedliche Angaben zu Frist und Vertrauensvotum

Die Angaben zum Zeitplan für die Regierungsbildung unterscheiden sich in den Quellen. Eine Quelle berichtet, dass die gesetzliche Frist von 28 Tagen begonnen habe und Herzog bei Bedarf 14 zusätzliche Tage gewähren könne, während eine andere Quelle die Frist direkt mit sechs Wochen angibt.

Auch zur Unterstützung im Parlament gibt es unterschiedliche Angaben. Eine Quelle erklärt, dass eine Regierung die Zustimmung von mindestens 61 Abgeordneten benötige, während eine andere berichtet, dass auch eine Regierung mit weniger als 61 Sitzen gebildet werden könne, sofern sie ein Vertrauensvotum erhalte. In beiden Darstellungen muss Eisenkot Unterstützung außerhalb seines derzeitigen Bündnisses finden.